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Schluss mit der Geheimniskrämerei! Verbot für geschwärzte Dokumente beim Apple-Samsung-Streit

18.07.2012

Lucy Koh hat genug von der Geheimniskrämerei. Die US-Richterin wies einen Antrag auf Schwärzung von Gerichts-Dokumenten zurück. Sie verlangt, dass der große Patent-Prozess zwischen Apple und Samsung transparent verläuft.

Von „maximaler Offenheit“ spricht Koh. Die beiden Rivalen hätten den Maßstab für vertrauliche Informationen zu breit angesetzt. Apple und Samsung haben nun sieben Tage Zeit, neue Anträge zu stellen, in denen Interna behandelt werden. Es dürfen nur Dokumente mit "außerordentlich vertraulichen" Informationen der Öffentlichkeit vorenthalten werden, betont die Richterin.

Die beiden Konzerne werfen sich gegenseitig vor, Patente gestohlen zu haben, in erster Linie für Tablets und Smartphones. Bekanntlich wurden auch Verkaufsverbote ausgesprochen. Jegliche Versuche das Kriegsbeil zu begraben, schlugen fehl. Das letzte Wort wird das Gericht haben. Der große Prozess ist in Kalifornien für Ende Juli angesetzt.

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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