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Dyson hat geklagt, und gewonnen.

Rechtsmittelverzicht: Staubsauger brauchen vorerst kein EU-Energielabel mehr

23.01.2019

Künftig dürfen Staubsauger auch ohne Energielabel angeboten werden. Dyson hatte eine entsprechende Klage gewonnen (das Elektrojournal berichtete in seiner November-Ausgabe). Die EU-Kommission hat nun auf Rechtsmittel verzichtet.

Eben weil keine Rechtsmittel gegen ein Gerichtsurteil eingelegt wurden, sind die entsprechenden EU-Regeln von 2013 ungültig, wie eine Sprecherin der Brüsseler Behörde bestätigte. Die Verordnung sei vergangenen Freitag (18.Jänner 2019) ausgelaufen.

Vorausgegangen war ein Urteil des EU-Gerichts. Dies hatte im November entschieden, dass die Energieeffizienz von Staubsaugern nicht mit leeren Staubbehältern getestet werden dürfe. Tests mit leerem Behälter kämen den echten Bedingungen nicht so nah wie möglich, befanden die Richter damals.

Damit gaben sie der Klage von Dyson statt. Das britische Unternehmen hatte diese damit begründet, die Verordnung sei irreführend. Der Stromverbrauch einiger Staubsauger steige, je voller der Beutel werde. Die EU-Kommission hatte rund zwei Monate Zeit, Rechtsmittel einzulegen - entschied sich jedoch dagegen. Die rechtliche Grundlage sei dafür nicht ausreichend, sagte die Sprecherin.

Nun prüft die EU-Kommission, wie sie am besten verfährt. Derzeit würden ohnehin die Energieeffizienz-Anforderungen anderer Haushaltsgeräte überarbeitet, sagte die Sprecherin. Bis es für Staubsauger neue Regeln gibt, kann es noch einige Monate dauern.

Autor/in:
APA – Austria Presse Agentur / Redaktion
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