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Im Streit zwischen Apple und Samsung ist noch kein Ende in Sicht

Kein Weihnachtsfrieden zwischen Apple und Samsung

17.12.2015

Im endlosen Patentstreit mit dem Erzrivalen Apple hat Samsung nun den Obersten Gerichtshof der USA eingeschaltet. Der südkoreanische Konzern legt Berufung gegen ein Urteil ein, demzufolge das Unternehmen sämtliche Profite aus dem Verkauf bestimmter Smartphones wegen Patentrechtsverletzungen an den US-Konkurrenten abgeben muss. 

Das Urteil bezog sich auf die Gestaltung der Smartphones. Genauer genommen geht es um die schwarze, rechteckige Vorderseite mit abgerundeten Ecken und die Darstellung von 16 App-Symbolen auf dem Bildschirm. Diese Elemente waren allerdings patenrechtlich geschützt weshalb das Urteil zu Gunsten von Apple ausfiel.

Samsung beklagt nun, dass es für die Handys sämtliche Profite abtreten muss, obwohl die patentierten Elemente lediglich ein Prozent des Smartphonewerts ausmachen. Das Unternehmen hat bereits 548 Millionen Dollar (499 Millionen Euro) an Apple gezahlt, behält sich aber eine Rückforderung vor.

Apple erklärt, dass dem Urteil von 2012 nichts mehr hinzuzufügen sei. Dem Konzern gehe es um mehr als Patente und Geld, nämlich um Werte und die Botschaft, dass Diebstahl falsch sei.
Bereits in fast einem Dutzend Ländern haben die beiden Konkurrenzen über Patenfragen bei Smartphones und Tablets gestritten. Einen entscheidenden Sieg konnte noch keines der beiden Unternehmen für sich erringen. Letztes Jahr vereinbarten die beiden Konzerne daher, alle juristischen Streitigkeiten um Patente außerhalb der USA fallen zu lassen. 

Autor/in:
APA – Austria Presse Agentur / Redaktion
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