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Einigung bei den Tarifen zur Speichermdienvergütung

Festplattenabgabe: Einigung bei den Tarifen!

05.11.2015

Jetzt ist es also geschafft. Nach den langen Verhandlungen konnte zwischen den Künstler-Verwertungsgesellschaften und den Bundesgremien Maschinenhandel sowie Elektro- und Einrichtungsfachhandel eine „prinzipielle Einigung bei den Tarifen zur Speichermedienvergütung" erzielt werden, wie es heißt.

Seit 1. Oktober 2015 gilt eine Abgabenpflicht für die in der Urheberrechtsnovelle 2015 festgeschriebene Speichermedienvergütung. „Auch wenn die Wirtschaft die Einführung nicht verhindern konnte, so ist es uns doch gelungen, deutliche Verbesserungen im Verhältnis zum ursprünglichen Gesetzesentwurf zu erwirken“, teilt das Bundesgremium des Elektro- und Einrichtungsfachhandels heute, Donnerstag, mit. Unter anderem sprechen die Handelsvertreter von der durchgesetzten maximalen Obergrenze für Vergütungsansprüche mit 29 Millionen Euro jährlich. Elektrojournal Online berichtete.

Von der Regierung verpflichtet, mussten die Gremien mit den Künstler-Verwertungsgesellschaften nun noch die entsprechende Vergütungsarife vereinbaren. „Nach zahlreichen, oft tagelangen Verhandlungen, die aber immer in sehr konstruktiver Atmosphäre stattgefunden haben und in die auch zahlreiche Vertreter unserer Branchen eingebunden waren, dürfen wir heute von einer grundsätzlichen Einigung berichten“, heißt es in der Aussendung. 

 

Die Tarife:

 

  •  PC, 5,00 Euro

 

  •  Tablet, 3,75 Euro

 

  •  Externe Festplatte, 4,50 Euro

 

  •  Mobile Phones, 2,50 Euro

 

  •  Speicherkarte, 0,35 Euro

 

  •  Digit. Bilderrahmen, 2,00 Euro

 

  •  Smart Watch, 1,00 Euro

 

 

Diese Tarife gelten bis mindestens 31. März 2017. Im ersten Quartal 2017 wird eine Evaluierung stattfinden, bei der festgestellt wird, ob bei den Tarifeinnahmen der gesetzliche Richtwert unter- oder überschritten wurde. Gegebenenfalls werden die Tarife anschließend neu verhandelt und gelten dann ab 1. April 2017. Weiters wird ein Beirat aus Vertretern der betroffenen Branchen eingerichtet, der die AustroMechana bei der Markteinschätzung laufend unterstützen wird.

 

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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