Direkt zum Inhalt

„Duell der Müllionäre“: Reclay Österreich blitzt vor Gericht gleich doppelt ab

11.10.2012

Mit schweren Geschützen kämpfen die Entsorger ARA und Reclay um die Vorherrschaft am österreichischen Müll-Markt – seit dem Sommer auch mit rechtlichem Beistand. Nach einer Kartellklage von Seiten Reclay UFH gegen eine angekündigte (aber dann nie umgesetzte) ARA-Tarifstruktur, begehrte man auch gegen eine ARA-Aussage auf, wonach Reclay bestimmte Verkaufsverpackungen nicht rechtswirksam abwickeln könne.

Genau diese Aussage nahm Reclay zum Anlass, vor dem Handelsgericht Wien eine Klage wegen kreditschädigender Äußerung einzubringen. Zugleich beantragte man den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Altstoff Recycling Austria AG (ARA). Mit letztem Begehr ist man vorige Woche aber gescheitert – das HG Wien winkte ab. Nicht vom Tisch ist damit die Klage selbst, wenngleich ARA-Kommunikationschef Christian Mayer auch mit einem Sieg im Hauptverfahren rechnet. „Nachdem das Handelsgericht bereits die einstweilige Verfügung abgelehnt hat, gehen wir davon aus, dass dies auch im Hauptverfahren der Fall sein wird. Wir haben die Kunden laut Handelsgericht richtig informiert“, so Mayer gegenüber Elektrojournal Online.

Ins selbe Horn stößt auch ARA-Vorstandssprecher Christoph Scharff: „Wir sind stets davon ausgegangen, dass diese Klage unseres Mitbewerbers ins Leere laufen wird. Aber es freut uns, dass unsere Position nun durch ein unabhängiges Gericht als korrekt bestätigt wurde. Wir hoffen, dass mit diesem Beschluss ein wichtiger Schritt in Richtung eines fairen Wettbewerbs gesetzt und die Verunsicherung unserer Kunden beendet wurde.“

Hierzu meldete sich inzwischen Reclay UFH mit einer Entgegnung zu Wort: „Die Aussage der ARA, dass unsere Klage ins Leere ging, ist so nicht korrekt, denn das Hauptverfahren ist weiter aufrecht. Lediglich die Einstweilige Verfügung gegen die kreditschädigenden Briefe der ARA an unsere Kunden wurde abgelehnt“, korrigiert Christian Keri, Geschäftsführer der Reclay UFH.

Reclay: "Ein voller Erfolg für uns und die Kunden"

Vom Oberlandesgericht Wien (OLG) abgewiesen wurde vergangene Woche auch die Kartellklage von Reclay UFH und Interseroh. Diese bezog sich auf die für 1. Juli 2012 angekündigten ARA-Tarife, die allerdings nie in Kraft getreten sind. Wie das Print-Elektrojournal ausführlich berichtete (EJ 9/2012, Seite 20), hatte es auch Bedenken seitens des Umweltministeriums gegeben und wurde daher nicht mehr weiter verfolgt. „Mit 1. Oktober haben wir nun ein Tarifmodell in Kraft gesetzt, das die beanstandenden Punkte nicht mehr enthält und damit allen rechtlichen Vorgaben entspricht“, so Mayer zu Elektrojournal Online.   

Reclay-Chef Keri dazu: „Die Kartellgerichtsklage betreffend der ARA-Tarifstruktur ist insofern hinfällig, da die ARA ihre für den 1. Juli 2012 geplanten Tarife zurückgezogen hat und daher kein Klagegegenstand mehr vorliegt. Dies ist für uns und die Kunden ein voller Erfolg.“

„Wir sehen der weiteren Entwicklung gelassen entgegen und sind zuversichtlich, dass die Gerichte für einen fairen Wettbewerb sorgen – wenn es der Monopolist schon nicht tut“, legt Raffael A. Fruscio, Gesellschafter der Reclay Group, gleichzeitig nach.

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
Werbung

Weiterführende Themen

Dirk Sänger Castro verlässt Schneider Electric.
E-Technik
11.02.2016

Schneider Electric und der Leiter des Bereiches Partner, Dirk Sänger Castro, haben sich dazu entschlossen zukünftig getrennte Wege zu gehen. Dirk Sänger Castro verlässt das Unternehmen nach 12 ...

Erfolg für Österreichs Wirtschaft in der internationalen elektrotechnischen Normung: Günter Idinger wurde erneut in den IEC-Verwaltungsrat gewählt.
E-Technik
23.11.2015

Die Generalversammlung der internationalen elektrotechnischen Normungsorganisation IEC (International Electrotechnical Commission) in Minsk, Weißrussland, brachte ein für die österreichische ...

Branche
12.08.2014

Die ARA erwirkte einen gerichtlichen Vergleich gegen Reclay Österreich. Dieser betrifft die Aussage Reclays, die ARA sei verpflichtet, ihre Kundenverträge bis Mitte des Jahres zu kündigen. Damit ...

Multimedia
11.08.2014

Nach Erhalt aller behördlichen Genehmigungen hat die M7A Group S.A. den Erwerb von KabelKiosk, der Programm- und Service-Plattform für Kabel- und IP-Netze, von der Eutelsat Communications ...

Branche
16.07.2014

Wie der AKV (Alpenländischer Kreditorenverband) informiert, hat EP: Kurz und gut am Handelsgericht Wien einen Eigenantrag auf die Eröffnung eines Sanierungsverfahrens ohne Eigenverwaltung gestellt ...

Werbung