Direkt zum Inhalt
Das HG Wien spricht Amazon von der Festplattenabgabe vorläufig frei

Amazon: Keine Festplattenabgabe für den Online-Riesen?

29.09.2015

Amazon und die Urheberrechtsabgabe. Der Streit ist alt, doch jetzt der Paukenschlag: Während der heimische Handel die Festplattenabgabe in Österreich blechen muss, wird der Online-Riese von dieser freigesprochen. Vorläufig zumindest.

Wie von Elektrojournal Online berichtet, wird heute, Dienstag, verhandelt, wie die neue Urheberrechtsabgabe ausschauen soll. Mit Oktober tritt das Gesetz in Kraft. "Der Gesetzgeber hat mit der im Juli beschlossenen Urheberrechts-Novelle einen Rahmen vorgegeben, der noch Interpretationsspielraum lässt. Erst wenn sich die Verhandlungspartner auf geeignete Berechnungsgrundlagen einigen, können den rechtlichen Vorgaben entsprechende Tarife zustande kommen", sagt Thomas Schöfmann, Conrad GF und Sprecher der Plattform für ein modernes Urheberrecht.

Die Tarife treffen also den heimischen Handel, bzw. Distributoren und Lieferanten. Einen Player trifft es nicht. Das meint zumindest das Wiener Handelsgericht. Ein aktuelles Urteil besagt, dass Amazon zumindest vorläufig keine Urheberrechtsabgabe an die österreichischen Verwertungsgesellschaften bezahlen muss. Das berichtet Der Standard. „Das Handelsgericht begründet dies mit zwei Schwachstellen im aktuellen Gesetz: Einerseits verstoße die Verwertungsgesellschaft bei der Ausschüttung der eingenommenen Summen gegen das EU-weite Diskriminierungsverbot, andererseits werde Kunden, die Festplatten nicht für Privatkopien nutzen, die Rückvergütung der Abgabe erschwert“, heißt es in dem Artikel.

Diese Argumente erscheinen sinnvoll, sind aber nicht neu. Dem klassischen heimischen Handel haben sie nichts gebracht. Die Regierung installiere die Abgabe. Der Rechtsstreit mit Amazon ist nicht neu. Amazon setzte deswegen immer wieder Lieferungen nach Österreich aus. Das jetzige Urteil verschärft die sowieso schon ungleichen Wettbewerbsbedingungen weiter.

Die Austro-Mechana kündigt im Gespräch mit Der Standard jedenfalls Berufung an. "Man soll dieses Urteil nicht überbewerten", wird deren Jurist Paul Fischer zitiert.

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
Werbung

Weiterführende Themen

Branche
03.09.2020

Auch wenn der Online-Gigant sein Image derzeit mit herzergreifenden TV-Spots aufpolieren möchte: hinter der Fassade dürfte es dann doch nicht so nett sein, wie in der Werbung suggeriert.

Der Prime Day wurde verschoben, ein Sommerschlussverkauf soll an seine Stelle treten.
Branche
04.06.2020

Um den Corona-bedingt verschobenen Prime Day zu kompensieren plant der Online-Gigant für Ende Juni eine sieben- bis zehntägige Serie an Rabattaktionen.

Branche
15.04.2020

Amazon muss in Frankreich – einem Gerichtsbeschluss zufolge – bis auf weiteres Teile seiner Versand- und Lageraktivitäten einstellen. Außerdem drohen empfindliche Strafen, wenn Sicherheitsauflagen ...

Branche
19.02.2020

Nach der Großrazzia im Amazon-Verteilzentrum in Großebersdorf bei Wien nehmen Regierung und Gewerkschaft den Online-Riesen in die Pflicht.

Branche
19.12.2019

Konkret werden die Marktplätze von Amazon & Co. aufgefordert, mehr gegen die asiatische Plagiatsindustrie zu unternehmen. Bereits jeder dritte Top-Seller auf dem Amazon Marktplatz stammt aus ...

Werbung