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Verhandlung über die Leerkassettenvergütung für elektronische Speicher im vollen Gange

21.11.2008

Besprochen wurde dort unter anderem die Höhe und der Zahlungsbeginn für die Urheberrechtsabgabe auf USB-Sticks.

Bei Handy-Speicherkarten wiederum muss zuvor geklärt werden, inwieweit hier die MP3-Funktion von Handys eine Rolle spielt. Elektrojournal Online über den Zwischenstand der Verhandlungen.


1. USB-Sticks:
Wolfgang Krejcik legte entsprechend der Sitzung vom 13.11.2008 die Vorschläge der Branche dar. Er wies insbesondere auf die Tarif- bzw. Verhandlungssituation in der BRD hin, ebenso auf die erhebliche Rechtsunsicherheit, die ab dem 1.1.2009 bestehe. Man wolle keinesfalls andere Länder präjudizieren. Grundsätzlich zeigten die Vertreter der Verwertungsgesellschaften Verständnis und sagten zu, die weitere Vorgangsweise intern zu besprechen und diese dem Bundesgremium zeitnah mitzuteilen.

2. Handy-Speicherkarten:
Der Bereich der Handy-Speicherkarten hängt eng mit dem derzeit laufenden Prozess um die MP3-Funktion von Handys zusammen. Das Ergebnis hinsichtlich der Handy-Speicherkarten ist mit dem Ergebnis des anhängigen Gerichtsverfahrens "Handy" verbunden und wird daher ähnlich zu bewerten sein. Im Bereich dieses Prozesses haben auf Wunsch der betroffenen Firmen die Bundesgremien kein Verhandlungsmandat. >>>

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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