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TV-Piraterie: Deutsches Gericht fährt jetzt mit schweren Geschützen auf

15.09.2008

Das Landgericht Frankfurt/Main hat einem der größten Importeure von "Free-to-Air"-Satelliten-Receivern in Deutschland, der Heinrich Zehnder GmbH, verboten, ein Modell eines Satelliten-Receivers zu importieren, zu besitzen und zu bewerben, welches den illegalen Empfang von verschlüsselten TV-Programmen ermöglicht.

Auch wenn die verbotenen "Free-to-Air"-Receiver (FTA) ebenso den Empfang von freien, unverschlüsselten TV-Programmen ermöglichen, befand das Landgericht diese Receiver für illegal, weil sie einen elektronischen Mechanismus enthalten, dessen einzige Funktion die unzulässige Entschlüsselung von geschützten Sendeinhalten ist.

Der Heinrich Zehnder GmbH droht für jeden Fall eines Verstoßes gegen das Urteil ein Ordnungsgeld bis zur Summe von 250.000 Euro oder eine Gefängnisstrafe bis zu sechs Monaten für ihren Geschäftsführer. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Kudelski wertet das Urteil als "eindeutige Botschaft" an alle Hersteller und Importeure von "de-facto-piraterischen" Satelliten-Receivern. Von nun an werden sie sicherzustellen haben, dass Receiver nicht mit technischen Einrichtungen ausgestattet sind, die - für sich alleine oder zusammen mit Piraterie-Software - die Umgehung von Verschlüsselungen ermöglichen.

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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