Direkt zum Inhalt

Thomas Schöfmann: Urheberrechtsgesetz-Novelle "in einigen Jahren wieder obsolet"

16.06.2015

Die Plattform für ein modernes Urheberrecht hat wenig Freude mit der nun vorgelegten Urheberrechtsgesetz-Novelle. Wie schon in den vergangenen Monaten wiederholt kommuniziert, stößt man sich an der Speichermedienabgabe. Damit halte man "an dem sehr alten Modell der Leerkassettenvergütung" fest, so Sprecher und Conrad-Chef Thomas Schöfmann. "Wir alle wissen, dass der Lauf der Zeit zu Streaming und Cloud führt."

"Grauimporte schon jetzt ein ganz großes Problem"

Eine Abgabe auf physische Geräte habe aus Sicht der Plattform, zu der sich Geräteindustrie und Handel zusammengeschlossen haben, wenig Sinn. "Das ist völlig im Wandel. Es ist abzusehen, dass diese Form, auch wenn man sie jetzt aufwärmt, in einigen Jahren wieder obsolet ist", erklärte Schöfmann im Gespräch mit der APA. "Das ist kein moderner Umgang mit dem Thema." Gerade wenn man sich die Geschwindigkeit des technologischen Fortschritts vor Augen führe, müsse man erkennen, "dass dieser Denkansatz definitiv zum Scheitern verurteilt ist".

Den heimischen Handel sieht er gegenüber ausländischen (Online-)Anbietern dadurch im Wettbewerbsnachteil. Denn ob sich die Abgabe auch für den Bereich E-Commerce umsetzen lasse, wie es die Verwertungsgesellschaften in Aussicht stellen, sei aus juristischer Sicht mehr als fraglich. Diesbezüglich liege eine Vorlagefrage des Obersten Gerichtshof beim Europäischen Gerichtshof, und mit einer Beantwortung sei wohl erst in einem Jahr zu rechnen. Davon abgesehen wären "Grauimporte schon jetzt ein ganz großes Problem", betonte Schöfmann.

Die Deckelung von insgesamt 29 Mio. Euro jährlich beziehungsweise sechs Prozent bei der Speichermedienabgabe und elf Prozent bei der Reprographievergütung sei "viel zu hoch angesetzt". "Wer sich in der Branche auskennt weiß, dass das zum Teil die tatsächliche Marge ist", erläuterte der Geschäftsführer von Conrad Electronic Österreich. Komme es zu einer Anwendung, "werden die Umsätze zurückgehen".

Als Alternative führte Schöfmann erneut eine Haushaltsabgabe ins Treffen - wenngleich er die Diskussionsbereitschaft dazu aktuell als "relativ gering" einstuft. Das würde eine "sehr geringe Belastung für die Haushalte und für die Künstler eine kalkulierbare Einnahme" bedeuten. Das derzeitige Modell sei "enden wollend. Wenn Sie mich fragen, ist es schon vorbei, wenn man das Verhalten der Konsumenten berücksichtigt."

Autor/in:
APA – Austria Presse Agentur / Redaktion
Werbung

Weiterführende Themen

Einigung bei den Tarifen zur Speichermdienvergütung
Multimedia
05.11.2015

Jetzt ist es also geschafft. Nach den langen Verhandlungen konnte zwischen den Künstler-Verwertungsgesellschaften und den ...

Multimedia
14.10.2015

Morgen gehen die Verhandlungen zur Festplattenabgabe in die nächste Runde. Bislang lagen die Vorstellungen der beiden Seiten zu weit auseinander. Dennoch hofft der Handel, möglichst bald mit den ...

Wir sind daher trotz der derzeitigen großen Unterschiede noch immer optimistisch, eine Lösung des Problems zu erzielen, meint Obmann Wolfgang Krejcik.
Multimedia
29.09.2015

Nein, es gibt keine Einigung bei den Tarifen für die Urheberrechtsabgabe. Die Vorstellungen von Handelsvertreter und den Verwertungsgesellschaften sind „extrem unterschiedlich“. Mit Oktober gilt ...

Das HG Wien spricht Amazon von der Festplattenabgabe vorläufig frei
Multimedia
29.09.2015

Amazon und die Urheberrechtsabgabe. Der Streit ist alt, doch jetzt der Paukenschlag: Während der heimische Handel die Festplattenabgabe in Österreich blechen muss, wird der Online-Riese von dieser ...

"Festplattenabgabe jetzt" ist so eine Sache. Es gibt keine Einigung. Ab Oktober gilt aber das Gesetz.
Multimedia
25.09.2015

In einer Woche wird die Festplattenabgabegesetz. Tarife für die betroffenen Speichermedien gibt’s nicht. Es fehlt die Einigung. Am 29. September setzten sich die beiden Seiten zusammen. Doch was ...

Werbung