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Reclay UFH erreicht einstweilige Verfügung gegen geplantes Tarifkonzept der ARA

08.08.2012

Die Altstoff Recycling Austria AG hatte für den 1. Juli eine Erweiterung ihres Tarifangebotes angekündigt, welches nie in Kraft getreten ist. So bleibt es auch weiterhin, denn eine einstweilige Verfügung vom Handelsgericht Wien hat dem Unternehmen bis auf weiteres untersagt, das Vorhaben umzusetzen. Eingebracht wurde die Klage von Reclay UFH - Kunden der Mitbewerber hätten mit diesem Konzept das Nachsehen, so das Argument des Klägers.

Damit geht der Clinch zwischen ARA und Reclay UFH weiter. Erst vergangene Woche hatten angebliche Übernahmegerüchte der ARA durch Reclay UFH die Runde gemacht, was die ARA als skurrile Vorwürfe zurückgewiesen hatte. In der nunmehrigen einstweiligen Verfügung habe das Gericht die Argumentation der Reclay UFH bestätigt, wonach bei dem von der ARA vorgesehenen Tarifkonzept die Kunden der Mitbewerber schlechter gestellt wären, heißt es in einer Aussendung des Unternehmens.

Tarif sah Teilung von Haushalts- und gewerblichen Verpackungsabfällen vor

 

Mit den zusätzlichen Tarifmodellen wollte die ARA den Kunden eine Teilung zwischen Haushalts- und gewerblichen Abfällen ermöglichen. Reclay nimmt an, dass die ARA aufgrund der Liberalisierung des Verpackungsentsorgungsmarktes ihre Monopol-Stellung gefährdet sah und dementsprechend Maßnahmen ergreifen wollte. Bei der ARA nähme man die einstweilige Verfügung des Handelsgerichtes zur Kenntnis, wie Werner Knausz, ARA-Vorstand, angibt. Das bedeute jedoch nicht, dass die ARA ihre Tarife nicht ändern oder gar ein eigenes Tarifmodell ausarbeiten könne. Jedenfalls wolle man bei der ARA an günstigen Tarifen arbeiten, heißt es seitens Knausz.

 
"Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung"

Bei Reclay UFH ist sich Walter Tanzer, der geschäftsführende Gesellschafter jedenfalls sicher: "Die geplante ARA-Tarifstruktur verstößt sowohl gegen die Verpackungsverordnung als auch gegen das Rabattierungsverbot und stellt aus Sicht des Handelsgerichts einen Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung dar." Geschäftsführer Christian Keri meint, das geplante ARA-Tarifkonzept hätte den Wettbewerb im Markt der Verpackungsentsorgung hierzulande zum Erliegen gebracht, denn Kunden hätten ihre gewerblichen und im Haushalt anfallenden Verpackungen über die ARA entsorgen müssen, ansonsten wäre ein Strafzuschlag angefallen. Den „"fairen Wettbewerb" in Österreich wolle man bei der Reclay fortsetzen. Derzeit ist die länderübergreifende Verpackungsentsorgung Thema.

 

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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