Patentstreit: DeLonghi reagiert - „neue“ Magnificas dürfen im Regal bleiben

Ende Jänner hat Fianara-Anwalt Dr. Lothar Wiltschek (Fianara mit Sitz in Amsterdam ist eine Saeco-Konzerntochter) den Elektrohandel aufgefordert, den Verkauf der Magnifica-Vollautomaten von DeLonghi unverzüglich einzustellen (Elektrojournal Online berichtete). Jetzt liegt eine erste Reaktion seitens DeLonghi vor:
In einem Schreiben des Rechtsanwaltsbüros Dr. Schwarz-Schönherr, welches übrigens alle DeLonghi-Handelspartner in den nächsten Tagen per Post erhalten werden, wird der österreichische Handel explizit darauf hingewiesen, dass die Magnifica Serie ECA nicht baugleich mit der Magnifica Serie EAM und aus diesem Grund auch NICHT von der einstweiligen Verfügung betroffen sei. In einfachen Worten: Die neuen Modelle dürfen, so jedenfalls das Konklusio des Schreibens, verkauft werden.
Unter "mehr lesen" finden Sie das vollständige Schreiben an alle DeLonghi-Partner...
Gleichzeitig hat das DeLonghi-Rechtsanwaltsbüro auch eine Antwort an Fianara/Saeco-Anwalt Lothar Wiltschek verfasst. Hauptinhalt des dreiseitigen Schreibens sind Verweise auf offene Patentverfahren am Turiner-Gerichtshof, welche bereits 2004 seitens DeLonghi angestrengt wurden und das Fianara-Patent "Verschlußkolben-Heizeinrichtung" infrage stellen. DeLonghi argumentiert unter anderem damit, dass man ein solches Patent schon VOR Fianara/Saeco angemeldet habe und somit Inhaber des prioritätsälteren Patents sei.