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ORF/Premiere/ATV: Finales Urteil im Fußballübertragungs-Streit liegt vor

11.01.2007

Laut VfGH liege es demnach allein beim Fernsehveranstalter, auszuwählen, "welche Szenen er für interessant genug erachtet, um sie seinem Publikum zu präsentieren". Auch die Regelung für die Abgeltung wurde aufgehoben, berichtet die APA.

Der BKS hatte detailliert festgesetzt, welche Szenen der Fußball-Bundesliga in welchem Zeitausmaß bei Kurzberichten gesendet werden dürfen. Laut VfGH widerspricht das aber der Meinungsfreiheit gemäß der EU-Menschenrechtskonvention und ist verfassungswidrig.

ORF und Premiere hatten das Verfahren noch vor dem Wechsel der Berichterstattung von ATV zum ORF angestrebt. Der BKS hatte festgelegt, dass der ORF 90 Sekunden pro Ereignis - pro Spiel, nicht pro Spieltag - über die Bundesliga berichten darf. Exklusivrechte-Inhaber Premiere sah darin sein "Recht auf Eigentum und Erwerbsfreiheit" verletzt und argumentierte, dass diese Regelung die Exklusivrechte entwerten würde. Dem Ansinnen gab der VfGH in seinem Urteil Recht.

Der ORF beschwerte sich wiederum auf Grund der inhaltlichen Vorgaben wonach lediglich Sequenzen von spielentscheidender Bedeutung, wie Tore oder Ausschlüsse gezeigt werden dürfen. Es liege aber allein beim Fernsehveranstalter auszuwählen, "welche Szenen er für interessant genug erachtet, um sie seinem Publikum zu präsentieren", so das nunmehrige VfGH-Urteil. Die Regelung für die Abgeltung der Kurzberichterstattung (1.000 Euro pro Minute) wurde ebenfalls aufgehoben.

Lachender Dritter ist nun ATV, der ja die Fußball-Zweitrechte inzwischen an den ORF abgetreten hat. Dort gibt man sich aber zurückhaltend. Sportchef Mark Michael Nanseck betonte gegenüber der APA: "Wir selbst sind von diesem Urteil nicht betroffen, da wir noch vor der Winterpause mit dem Rechteinhaber Premiere eine Übereinkunft über die Berichterstattung getroffen haben." Er fände die Entscheidung aber nicht gut, "da sie denjenigen, die die Übertragungsrechte nicht besitzen noch mehr Möglichkeiten als schon in der Vergangenheit eröffnet. Die Entscheidung ist somit für all jene die die Rechte besitzen, erwerben oder verkaufen problematisch."

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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