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„Österreich drückt Wertschätzung für Künstler im Budget aus!“ 442,6 Millionen Euro für Kunst und Kultur

08.11.2012

Sie prallen derzeit aneinander, die Künstler- und Handelsvertreter. Es sind der Kampf und der Krampf um die Festplattenabgabe, die sich zuspitzen. Die Künstler wollen mehr Kohle – auf Kosten des rot-weiß-roten Elektrohandels. Kulturministerin Claudia Schmied stellt nun das Kunst- und Kulturbudget für 2013 vor. Es sind 442,6 Millionen Euro. „Österreich ragt damit im internationalen Vergleich hervor“, sagt  die Ministerin.

Künstler-Vertreter gingen auf die Straße. Sie fühlen sich vom Elektrohandel um ihr Einkommen geprellt und verlangen die Festplattenabgabe als Erweiterung der Leerkassetten-Vergütung. Kritiker wie die Handelsvertreter der WKÖ oder die „Plattform für ein modernes Urheberrecht“ sprechen sich gegen die Abgabe aus, wollen ein zeitgerechtes Urheberrecht ausknobeln, das nicht auf Kosten von Handel und Konsument geht. Die WKÖ errechnete anhand der Geräte-Verkaufszahlen eine Mehrbelastung durch die Festplattenabgabe von 30 Millionen Euro. Kommt die überlegte URA-Erweiterung, wären es sogar 50 Millionen Euro.

Österreich im internationalen Kunst-Förder-Vergleich Spitze

Es war Johann Maier, SPÖ-Abgeordneter und Abteilungsleiter Konsumentenberatung AK-Salzburg, der an Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) ein parlamentarische Anfrage zur Festplattenabgabe stellte. Sie möchte das Urteil des OGH abwarten, bevor sie sich äußert. Selbige Anfrage ging auch an Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ), die bekanntlich die Festplattenabgabe befürwortet.

Bis sie die Anfrage beantwortet, wird’s wohl noch ein paar Wochen dauern. Allerdings stellt sie das Kunst- und Kulturbudget für 2013 vor. Und das wiegt saftige 442.6 Millionen Euro schwer. „Ich freue mich, dass es gelungen ist, das Kunst- und Kulturbudget stabil zu halten und in einigen Bereichen sogar Erhöhungen vorzusehen. Damit ragt Österreich im europäischen und internationalen Vergleich hervor und drückt auch im Budget die Wertschätzung für seine Künstlerinnen und Künstler aus“, sagt Schmied. Damit wolle sie auch ein klares Bekenntnis zur Verantwortung des Staates zur Kunst- und Kulturfinanzierung geben.


1,8 Millionen Euro für soziale Absicherung

Für Schmied ist neben der Direktförderung auch die soziale Absicherung ein entscheidendes Thema. Deshalb werden über das Kunstbudget Sozialmaßnahmen für Kunstschaffende (z.B. Sozialfonds für Schriftsteller, IG-Netz Freie Theaterarbeit, Künstlerhilfe) im Ausmaß von rund 1,8 Millionen Euro locker gemacht. Erklärtes Ziel ist es, die Kunstförderung auch in den EU-Strukturfonds entsprechend zu positionieren. Offensichtlich funktioniert die Kunstförderung.

Natürlich kommt das Budget im Endeffekt aus den Börsel der Steuerzahler. Unternehmen zahlen zudem auf Grund bestehender Verpflichtungen rund 180 Millionen Euro pro Jahr in das Urhebersystem ein, wovon die Verwertungsgesellschaft Austro Mechana zirka 24 Millionen Euro erhält. Der Elektrohandel und die Kabelnetzbetreiber überweisen jährlich sechs Millionen Euro zur sozialen Absicherung in das System der Künstlersozialversicherung.

Preisvergleich im WWW

Abrücken wollen die Künstler-Vertreter von ihren Forderungen aber nicht. Ganz im Gegenteil, der Druck soll erhöht werden. Dass die Festplattenabgabe Käufer ins Ausland treibt, ist anzunehmen. Conrad-Chef Thomas Schöfmann stellt das Problem anhand von Multifunktionsdruckern, die mit einer URA belegt sind, dar: "In Deutschland können wir manche Multifunktionsdrucker um bis zu 80 Euro billiger in den Verkauf bringen, weil dort die Urheberrechtsabgabe viel niedriger ist. Die Konsumenten haben im Internet den direkten Preisvergleich. Wenn ein Produkt in Deutschland billiger ist, wird eben dort bestellt. Das schadet dem Wirtschaftsstandort Österreich, die Künstler gehen leer aus und für die Konsumenten sind die Preisunterschiede unverständlich.“

Autor:
Redaktion Elektrojournal
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