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Neun kleine Löcher im Deckel: Zürcher Gericht entscheidet im Kapsel-Streit gegen Nespresso

23.02.2011

Das Zürcher Handelgericht entschied im Kapselstreit zwischen Nespresso und Denner für den Schweizer Diskonter. Die eigenen Kaffeekapseln würden keine Patente verletzen. Den Unterschied zwischen den Systemen machen neun kleine Löcher im Deckel aus. Das entscheidende Urteil vom Handelsgericht St. Gallen steht allerdings noch aus.

Am 11. Jänner sprach das Handelgericht St. Gallen eine Verfügung aus. Der Diskonter Denner musste seine Nespresso-Klone vom Markt nehmen. Elektrojournal Online berichtete. Am 12. Jänner reichte Nespresso und der Mutterkonzern Nestlé auch Klage beim Zürcher Handelsgericht ein. Denner lässt bei Alice Allison SA Kaffeekapseln herstellen, die genau wie die Original-Kapseln in Nespresso-Systemen verwendet werden können.

Zürich entschied anders als St. Gallen. Grund dafür sind neun im Kreis angeordnete kleine Löcher auf dem Deckel der Kapseln. Es ist für das Gericht nicht glaubhaft, "dass der Beutel dieselbe Wirkung erzielt wie die geschlossenen Kapseln", wie Der Blick zitiert. Und so werde auch kein Patent verletzt.

Entscheidung fällt in St. Gallen 

Nespresso muss Gerichtskosten von 12.000 Franken (ca. 9.300 Euro)übernehmen. Die Verfügung ist noch nicht rechtskräftig, der Kläger kann noch vors Bundesgericht gehen. Entscheidend ist die Ansicht des Gerichts in Zürich allerdings nicht. Das Urteil ist nur ein Etappen-Sieg für Denner. Die superprovisorische Verfügung aus St. Gallen bleibt weiter bestehen, die Denner-Kapseln dürfen nicht in die Regale zurück. Das Urteil vorm dortigen Handelsgericht wird für die nächste Woche erwartet. 

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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