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Machtwort der WTO: EU-Zölle auf Flachbildschirme gekippt

17.08.2010

Jetzt sprach die Welthandelsorganisation WTO ein Machtwort. Die Europäische Union (EU) muss Einfuhrzölle auf bestimmte Elektronikgeräte aus den USA, Japan und Taiwan abschaffen. Betroffen sind LCD-Flachbildschirme, Set-Top-Boxen und multifunktionale Drucker. Wie und ob sich das noch nicht rechtskräftige Urteil auf den Fachhandel auswirkt, ist derzeit noch schwer abzuschätzen.

USA, Japan und Taiwan dürfen sich freuen. Die WTO gab den drei Staaten im Streit mit der EU um die Zölle für die genannten Elektro-Produktgruppen Recht. Das teilte kürzlich der US Handelsbeauftragte Ron Kirk in Washington mit.

Wenn das Urteil rechtskräftig wird, sparen die Länder Milliarden an Zoll gebühren. Vor zwei Jahren haben sie die EU geklagt, weil die Union die genannten Elektronik-Geräte mit Zöllen von bis zu 14 Prozent belegte. Die EU hat jetzt die Möglichkeit, Berufung gegen das Urteil einzulegen. "Die Entscheidung hat über 540 Seiten, wir analysieren das jetzt", heißt es aus Brüssel.

Folgen?

Das Urteil kann weitreichende Folgen für den Elektrohandel haben. Ob, wenn die Einfuhr-Zölle endgültig gekippt werden, die Geräte wirklich einen deutlichen Preisrutsch erleben, bleibt aber abzuwarten. Offen bleibt auch, wie die WTO nun die Smartphones-Frage angeht. Bleibt sie dem Kurs von diesem Urteil treu, dürften die Alleskönner-Handys eigentlich auch keinen Zöllen mehr unterliegen.     


Hintergrund

Mitte der 90er-Jahhre wurde das Handelsabkommen für Informationstechnologie (ITA) ins Leben gerufen. Dieses sollte den weltweiten Zollabbau im Bereich der Informationstechnologie gewährleisten. 72 WTO-Mitgliedsstaaten unterzeichneten bislang die Verordnung. Die EU argumentiert, dass die betroffenen Elektroartikel in den Bereich der Konsumgüter fallen. Die WTO gab allerdings den Klägern Recht.

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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