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Kapsel-Klone: Diskonter Denner lässt Nespresso-Anwälte ins Leere laufen und fährt gerichtlichen Etappensieg ein

22.05.2013

Ein zwar interessantes - aber ebenso wenig aussagekräftige wie endgültiges - Urteil hat das St. Galler Handelsgericht im Rechtstreit zwischen Nestlé-Tochter Nespresso und dem Schweizer Lebensmitteldiskonter Denner gefällt. Letzterem ist es demnach weiterhin gestattet, seine Nespresso-kompatiblen Kapseln unters eidgenössische Volk zu bringen. Der Grund: laut Gericht gibt keine Verwechslungsgefahr zwischen Original und Kopie.

Die Nespresso-Niederlage ist im Grunde hausgemacht. Die Nestlé-Tochter hat sich in ihrer Klage vor allem die Formmarke der Kapseln konzentriert und zur zentralen Bedeutung für die juristische Auseinandersetzung hochstilisiert. Dieser Argumentation ist das Handelsgericht auch gefolgt und hat damit im Grunde bestätigt, dass die Formmarke nach Schweizer Recht Bestand hat. Das heißt: Nespresso kann sich in weiteren Klagen auf seinen Markenrechtsschutz berufen.

Die Kehrseite der Medaille: Imitatoren müssen künftig nur darauf achten, dass ihre Kapseln den Originalen nicht zu ähnlich sehen - wie eben im Fall Denner. Diese weisen laut der Richter genug Unterscheidungsmerkmale auf, sodass sie die Markenrechte von Nespresso nicht verletzen. Inwieweit die Formen abweichen müssen, liesen die Richter allerdings offen, was garantiert für weiteren juristischen Zündstoff sorgen wird. Außerdem hat ihr Urteil auch nur provisorischen Charakter. Nespresso kann noch ans Schweizer Bundesgericht herantreten und ein ordentliches Verfahren anstreben.

Neue Kapsel, neues Urteil?

Im Fall von Denner könnte sich dieser Weg allerdings als nutzlos herausstellen. Der Diskonter hat vor wenigen Tagen nämlich eine weiterentwickelte, ebenfalls Nespresso-kompatible Kapsel auf den Markt gebracht, die sich in ihrer Form noch stärker vom Original unterscheidet. Quasi als kleinen Gruß an Nestlé hat man die alten Kapseln, noch rechtzeitig vor dem Urteilsspruch, um die Hälfte des Preises an die Kunden gebracht. Hätte man das Verfahren also verloren, wären die beanstandeten Kapseln gar nicht mehr auf dem Markt gewesen. Und mit der neuen Kapselform beginnt das juristische Spielchen wieder von vorne.  

Eines ist jedenfalls sicher: einen immerwährenden Frieden in den Kapselschlachten wird das Urteil nicht bringen, nutzt Nespresso doch nicht nur die Kapselform, sondern auch die rund 1.700 auf sein Kapselsystem bezogene Patente, um sich gegen Nachahmer zu wehren. Auch an dieser Front sind derzeit zahlreiche Verfahren am Laufen - unter anderem gegen Denner.

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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