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Ja oder Nein? Vorläufige Wende bei deutschem Online-Verkaufsverbot älterer iPhones und iPads

06.02.2012

Erst vor wenigen Tagen wurde es Apple per Gerichtsbeschluss untersagt, ältere Versionen des iPhones Online zu verkaufen (Elektrojournal Online berichtete), da die von Motorola gewonnene Klage Verletzungen im Patentrecht ortete. In dem Fall gibt es nun eine Wende: Das Verkaufsverbot wurde vom Oberlandesgericht in Karlsruhe vorübergehend gestoppt.

In Kürze sollen alle iPhone- und iPad-Modelle also wieder über den Online-Store von Apple erhältlich sein, wie ein Sprecher von Apple verkündete. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Verfügung, die vergangene Woche vom Landesgericht Mannheim ausgesprochen wurde, wieder aufgehoben.

Dies geschah aufgrund der Tatsache, dass Apple Motorola nun doch ein Angebot für das verletzte Industriepatent vorgelegt hat. Das Angebot werde nun geprüft, bis die einstweilige Verfügung gegen den Online Verkauf wieder in Kraft treten könne. Motorola kündigt unterdessen eine weitere Gerichtsoffensive gegen die Kalifornier an.

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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