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Gericht stärkt Metro im Streit mit Erich Kellerhals: Comeback des ehemaligen Media-Saturn-Finanzchefs

07.01.2014

Metro sieht sich im Rechtsstreit um das Sagen bei Europas größter Elektronikhandelskette Media-Saturn gestärkt. Das Oberlandesgericht München hat einen Schiedsspruch zur Einrichtung eines Beirats bei der Metro-Tochter Media-Saturn bestätigt. Das ermöglichte auch Georg Mehring-Schlegel, dem Ex-Finanzchef von Media-Saturn, zu Jahresbeginn in die Geschäftsführung des Elektronikhändlers zurückzukehren.

Mehring-Schlegel war 2012 Finanzchef zu Media-Saturn geworden, nach zwei Monaten war’s wieder vorbei. Der wohl unfreiwillige Rückzug wurde als Erfolg von Minderheiteneigentümer Erich Kellerhals gewertet. Das Münchner Oberlandesgericht hat im Dezember nun aber einen Schiedsgerichtsspruch bestätigt, der dem Mehrheitsgesellschafter Metro im Streit mit Kellerhals den Rücken stärkt.

 

Dem Beirat kommt entscheidende Bedeutung im Zwist mit Kellerhals zu, denn mit Hilfe des Gremiums kann der Düsseldorfer Handelsriese Veto-Rechte des Minderheitseigners in einigen wichtigen Entscheidungsbereichen aushebeln. "Wir begrüßen die Entscheidung des OLG München. Wir haben jetzt Rechts- und Planungssicherheit", sagt Metro-Chef Olaf Koch. Ein Sprecher der Kellerhals-Gesellschaft Convergenta wollte sich zunächst nicht zu dem Richterspruch äußern, das OLG München war nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

 
Machtkampf
 

Kellerhals und der Metro-Vorstand ringen seit Jahren um die Macht bei Europas größter Elektrohandelskette. Umstritten war zwischen beiden Seiten unter anderem die Expansionsstrategie der Kette und die Aufstellung des Online-Geschäfts. Der Zwist beschäftigt auch die Gerichte. Denn Media-Saturn-Gründer Kellerhals hat trotz seiner Beteiligung von nur noch rund 22 Prozent umfassende Veto-Rechte. Diese sind der Metro ein Dorn im Auge, mit der Einrichtung des Beirats bei Media-Saturn will der Düsseldorfer Handelsriese diese aushebeln. Denn der Beirat entscheidet mit einfacher Mehrheit: Kellerhals kann Metro hier nicht stoppen.

 

Ein Schiedsspruch aus dem August 2012 hatte dem Beirat bescheinigt, dass dieser unter anderem über Personalien und Übernahmen befinden kann. Strittig war nach einer früheren Mitteilung des OLG zufolge nun unter anderem noch, ob im Schiedsverfahren "unverzichtbare Formalia" eingehalten wurden. Unter anderem ging es um die "Form der Übermittlung des Schiedsspruchs". Das OLG sei der Rechtsauffassung der Metro nun gefolgt, teilte der Konzern mit.

 

Machtfrage bei Media-Saturn birgt Sprengkraft. Denn wenn die Metro bei der Tochter trotz ihrer Mehrheitsbeteiligung nicht ihren Willen durchsetzen kann, müsste der Konzern letztlich Media-Saturn aus den Bilanzen nehmen. Der Metro-Vorstand sieht auf Grundlage der bisherigen Gerichtsurteile aber keine Notwendigkeit für eine solche Entkonsolidierung. Aber auch hier ist laut Metro-Geschäftsbericht noch eine Klage anhängig.

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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