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Geht’s noch?! Nokia- und Philips-Plagiate vom Zoll durchgewunken

12.01.2012

Mitunter geht das EU-Recht seltsame Wege. Der Europäische Gerichtshof befasste sich in zwei Fällen mit der Beschlagnahme von Transitwaren. Es ging um vermeintliche Marken-Produkte, die in Europa nur zur Durchreise waren, um außerhalb der EU vertrieben zu werden. Das Urteil: Hersteller müssen beweisen, dass eine Einfuhr der Plagiate in die EU droht.

Zu Recht misstrauisch waren Zollbeamte am Londoner Flughafen Heathrow, als sie auf eine Ladung angeblicher Nokia-Handys stießen, die laut der Papiere für Kolumbien bestimmt war. Sie schickten Proben an den Hersteller, der bestätigte, dass es sich um Fälschungen handelt. Die von Nokia beantragte Beschlagnahmung wurde jedoch verweigert. Begründung: Plagiate, die über die EU von einem Drittstaat zum anderen transportiert werden, gelten nicht als nachgeahmte Waren im Sinne des EU-Rechts.

 

Ähnlich erging’s Philips, als belgische Zollbehörden im Hafen von Antwerpen Rasierer entdeckten, die Philips-Geräten zum Verwechseln ähnlich sahen. Die Ware stammte aus Shanghai und war zum Weitertransport mit unbekanntem Ziel bestimmt. Philips klagte gegen die Unternehmen, die an der Herstellung, dem Vertrieb und Transport beteiligt waren wegen Geschmacksmuster-Rechtsverletzung. Die Luxemburger Richter urteilten jedoch, dass die Inanspruchnahme eines europäischen Zollverfahrens dafür nicht ausreicht. Philips müsse beweisen, dass die Geräte in Europa vertrieben werden sollten.

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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