Direkt zum Inhalt

Festplattenabgabe: Hewlett Packard siegt / Klarheit gibt’s trotzdem weiterhin keine

03.06.2011

Computerhersteller Hewlett Packard (HP) hat im Streit um die Festplattenabgabe einen ersten Etappensieg verbucht. Geklagt wurde die Verwertungsgesellschaft Austro Mechana. In erster Instanz hat HP nun Recht bekommen, zufrieden ist man mit der richterlichen Entscheidung aber nicht.

Das – noch nicht rechtskräftige - Urteil des Handelsgerichts Wien ist nämlich mit einer recht dürftigen Begründung der Richterin ausgefallen. Nun werden Befürchtungen laut, dass das Berufungsgericht den Fall wieder an das Erstgericht retournieren wird – wodurch eine höchstgerichtliche Entscheidung noch länger auf sich warten lässt.

 

Im Oktober des Vorjahres wurde die aus den 80er-Jahren stammende Urheberrecht-Regelung auf Festplatten ausgeweitet, womit - laut Austro Mechana - für die Mehrheit der betroffenen Festplatten 12 bis 15 Euro an Abgaben anfallen.

 

Keine Klarheit, ob diese Vorgangsweise gerechtfertig ist, bringt nun die Entscheidung des Handelsgerichts. Laut der Richterin sei das so genannte „Gericom-Urteil“ „zu 100 Prozent auf den gegenständlichen Rechtsstreit anwendbar". Damals ist der OGH zur Erkenntnis gekommen, dass Festplatten für Computer, "die in wirtschaftlich nicht zu vernachlässigendem Ausmaß multifunktional verwendet werden", nicht der Leerkassettenvergütung unterliegen. „Nach wie vor“, so das Handelsgericht, würden Festplatten für Computer multifunktional verwendet - was im Übrigen nicht einmal von der Austro Mechana bestritten wird.

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
Werbung

Weiterführende Themen

Multimedia
12.01.2016

Wirtschaftsvertreter und Verwertungsgesellschaften arbeiten derzeit den „Einzelvertrag URA Alt“ aus, um Rechtssicherheit zu schaffen. Ein für den Handel wesentlicher Teilaspekt zur ...

Branche
10.12.2015

Die EU-Kommission will, dass Online-Inhalte wie Filme, Sportübertragungen, Musik, E-Books und Spiele grenzüberschreitend in der EU genutzt werden können. Derzeit sind Dienste wie Netflix oder ...

Einigung bei den Tarifen zur Speichermdienvergütung
Multimedia
05.11.2015

Jetzt ist es also geschafft. Nach den langen Verhandlungen konnte zwischen den Künstler-Verwertungsgesellschaften und den ...

Multimedia
14.10.2015

Morgen gehen die Verhandlungen zur Festplattenabgabe in die nächste Runde. Bislang lagen die Vorstellungen der beiden Seiten zu weit auseinander. Dennoch hofft der Handel, möglichst bald mit den ...

Wir sind daher trotz der derzeitigen großen Unterschiede noch immer optimistisch, eine Lösung des Problems zu erzielen, meint Obmann Wolfgang Krejcik.
Multimedia
29.09.2015

Nein, es gibt keine Einigung bei den Tarifen für die Urheberrechtsabgabe. Die Vorstellungen von Handelsvertreter und den Verwertungsgesellschaften sind „extrem unterschiedlich“. Mit Oktober gilt ...

Werbung