Direkt zum Inhalt

Festplattenabgabe: auch Amazon muss blechen

16.03.2017

Im langjährigen Streit um die Speichermedienvergütung, auch als Festplattenabgabe bekannt, hat der Onlinehändler Amazon eine Niederlage einstecken müssen. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat demnach entschieden, dass Amazon "zur Rechnungslegung und Zahlung" verpflichtet sei, wie die Verwertungsgesellschaft Austro Mechana mitteilte.

"Wir sind sehr froh, endlich Klarheit und Rechtssicherheit für die Kunstschaffenden erhalten zu haben", wird der Geschäftsführer der Austro Mechana, Gernot Graninger, zitiert. Die Klage gegen Amazon wurde bereits 2007 eingebracht.

Laut der Aussendung führe der OGH aus, "dass das System der Rückerstattungen an gewerbliche und institutionelle Endnutzer wie es die Austro Mechana jahrzehntelang praktiziert hat, nicht zu beanstanden ist". Die Rückzahlungen waren ein Kritikpunkt seitens Amazon, da Privatnutzer hiervon ausgeschlossen sind. Dies wurde vom Gericht nicht beanstandet. Ebenso wenig die Verteilung der Gelder für Soziale und Kulturelle Einrichtungen, dem sogenannten SKE-Fonds - hier stößt sich Amazon daran, dass dieser nur in Österreich tätigen Künstlern zugutekommt.

Die Speichermedienabgabe, die beim Kauf von Festplatten, Smartphones oder anderen Geräten anfällt und durch die Urheber für Privatkopien von geschütztem und legal erworbenem Material einen gerechten Ausgleich erhalten, war Teil der Novelle des Urheberrechtsgesetzes 2015. Nach zähem Ringen hat es im Herbst des Vorjahres schließlich eine Einigung zwischen Verwertungsgesellschaften und Elektrohändlern hinsichtlich der genauen Modalitäten gegeben.

Autor/in:
APA – Austria Presse Agentur / Redaktion
Werbung

Weiterführende Themen

Amazon Commercial liefert Toilettenpapier in Massen.
Branche
01.08.2019

Nächster Halt, Toilettenpapier: Mittlerweile ist keine Branche mehr vor Amazon sicher. Der Online-Riese hat mit „Amazon Commercial“ in den USA eine neue Handelsproduktlinie mit Eigenmarken ...

Kunden würden sogar dafür bezahlen, nur um weiter bei Amazon einkaufen zu dürfen.
Branche
03.07.2019

Eine Studie des IFH Köln zeigt: Für immer mehr Kunden ist die Onlineplattform beim Shoppen nicht mehr wegzudenken, so dass sie sogar dazu bereit wären, fürs Einkaufen zu zahlen. Beachtlich: rund ...

Der Sitz des deutschen Bundeskartellamts in Bonn.
Branche
27.06.2019

Das deutsche Bundeskartellamt wird den Internet-Riesen weiterhin genau auf die Finger schauen. „Wir haben eine klare digitale Agenda", sagt dazu Kartellamtschef Andreas Mundt. Das Kartellamt hat ...

Branche
13.06.2019

Nach einer Verbandsklage durch die Arbeiterkammer wegen rechtswidriger Klauseln und Geschäftspraktiken bekommen Kunden von Amazon Prime die Preiserhöhung aus dem Jahr 2017 auf Verlangen zurück. ...

Maarten N. war sechs Monate im Amazon-Verteilzentrum beschäftigt.
Branche
12.06.2019

Die Arbeitsbedingungen beim Online-Versandhändler Amazon stehen seit Jahren in der Kritik. Jetzt hat auch in Österreich erstmals ein Beschäftigter ausgepackt. Seine Vorwürfe reichen von ...

Werbung