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Die Kapseln fliegen wieder tief: Nespresso verliert Klage in Deutschland

16.08.2012

In Italien hat Nespresso jüngst die Kapsel-Schlacht gegen Caffé Vergnano verloren (deren Nachbau-Kapseln hierzulande von Spar angeboten werden), in Deutschland wird nun eine Klage gegen die Ethical Coffee Company abgewiesen, die mit Rewe kooperiert. Produkte dürfen weiterhin als „für Nespresso-Maschinen geeignet“ angeboten werden.

Eine Revision ist noch möglich, in erster Instanz jedoch hat das Landesgericht Düsseldorf die Patentschutz-Klage Nestlés zurückgewiesen. Das Unternehmen wollte dem Konkurrenten ECC vorschreiben, die eigenen Kapseln mit dem Hinweis zu versehen, diese seien nicht für Nespresso-Maschinen geeignet. Nach Auffassung des Gerichts aber ist die Kaffeekapsel zwar Bestandteil, nicht aber Herzstück der patentierten Nespresso-Maschinen. Kapseln seien ein gängiger Gebrauchs-Gegenstand, Käufer dürften erwarten, dass Geräte nicht nur mit Original-Kapseln funktionieren.

 

Das Urteil, gegen das beim Ober-Landesgericht noch Berufung eingelegt werden kann, kommt bekannt vor. Erst im Juni hatte ein italienisches Gericht in einer weiteren Klage ähnlich entschieden. Mehr Erfolg hatte Nestlé in der Schweiz, wo etwa Media-Saturn untersagt wurde, Nespresso-taugliche Kapseln zu verkaufen. Ein Verkaufs-Stopp traf dort auch die Lebensmittel-Ketten Fust und Denner, die allerdings wieder Generika verkaufen dürfen. Dafür geht Nespresso nun gegen den Filialisten Migros rechtlich vor.

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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