CeBIT-Aussteller durchsucht: „Gustav 1 an Gustav 2, wir moch’n heit a Razzia...“

19 Zivilbeamte beschlagnahmten mehrere Kisten mit Beweismaterial, darunter Digitalkameras, Navigationsgeräte, Handys und MP3-Player - in jedem Fall aber allesamt Geräte mit MP3- oder MP4-Funktionen. In Marsch gesetzt wurde das behördliche Vorgehen, wie schon anlässlich der Razzia auf der IFA 2006, die italienische Firma Sisvel.

Zur Erinnerung: Sisvel sieht sich als "ausschließliche Lizenznehmerin" an verschiedenen Patenten der MPEG-Technologie. Seit Längerem liefert man sich deswegen Rechtsstreitigkeiten mit anderem Firmen, denen die Italiener Patentrechtsverletzungen vorwerfen. Auf der IFA im vergangenen Jahr wurden unter anderem MP3-Player der Firma Sandisk beschlagnahmt.

Welche Unternehmen jetzt ins Visier der Ermittler geraten sind, wollte die Staatsanwaltschaft nicht mitteilen. Es handle sich aber um "mehr als zehn" Aussteller, vornehmlich aus Asien. Diese waren schon vor der Messe ins Visier geraten, nachdem Sisvel in in entsprechenden Produktprospekten fündig geworden sei. Für alle Stände lagen daher auch richterliche Durchsuchungsbeschlüsse vor. Wie Oberstaatsanwalt Manfred Knothe dem deutschen Blatt mitteilte, gab es zwar Beschlagnahmungen, geschlossen wurde aber keiner der Firmenstände.