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Burgenländischer LED-Hersteller zerrt Möbelriesen IKEA vor Gericht

24.09.2020

Die Lumitech Intellectual Property LLC verklagt den Einrichtungsriesen IKEA USA. Dieser habe mit einem seiner Produkte für smarte LED-Beleuchtung wissentlich ein Patent von Lumitech verletzt.

Der Stein des Anstoßes: das Produkt „Tradfri“, ein LED-Beleuchtungssystem plus App, welches von IKEA seit November 2017 vertrieben wird.

Eine entsprechende Klageschrift des bekannten Patentanwalts Louis M. Heidelberger ist am 8. September bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Pennsylvania eingegangenen. Das Gericht soll demnach feststellen, dass IKEA das Lumitech Patent 723 mehrfach verletzt hat.

Konkret geht es dabei um das Produkt „Tradfri“, ein LED-Beleuchtungssystem plus App, welches seit November 2017 vom Möbel-Multi vertrieben wird. Mit diesem „smarten“ System lassen sich verschiedene Lichtquellen in der Wohnung von einer Fernbedienung aus steuern, dimmen, in der Farbtemperatur verändern sowie vom Smartphone aus per App konfigurieren und bedienen. Der Anklage zufolge basiert das IKEA-Produkt auf gleich mehreren Innovationen, die mit dem 723er-Patent durch Lumitech geschützt sind, wie eine optimal angepasste Wiedergabe der Lichtfarbe, eine extrem hohe Langlebigkeit der Komponenten sowie eine drastische Reduzierung des Energiebedarfs für die Wiedergabe von warmweißem Licht innerhalb eines bestimmten Spektrums. Auch wird darin angenommen, dass IKEA die Patentverletzung wissentlich verübt hat, d.h. vorsätzlich in Kauf genommen hat, dass der Vertrieb des Produktes Rechte auf geistiges Eigentum verletzt.

US-Tochter führt das Verfahren

Die Lumitech Intellectual Property LLC, welche hier als Klägerin auftritt, ist die amerikanische Tochter des weltweit führenden Herstellers innovativer LED-Systeme Lumitech Lighting Solution GmbH mit Hauptsitz in Jennersdorf. Zu den (ehrlichen) Lizenznehmern der Burgenländer zählen unter anderem Philips Lighting, Osram, Tridonic oder auch Seoul Semiconductors. Mit der Klage gegen IKEA will Lumitech nun zeigen, dass Patentverletzungen kein Kavaliersdelikt sind und man nicht davor zurückschreckt, selbst gegen einen ganz Großen rechtlich vorzugehen, der Technologien benutzt, ohne geltendes Lizenzrecht zu beachten. Man erhoffe sich außerdem, dass mit der öffentlich zugänglichen Klage der Druck auf potenzielle Patentverletzer steigt.

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