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Bundesgremium: Gesamtvertrag Speichermedienvergütung ausgearbeitet

08.03.2016

In den vergangenen Wochen hat es intensive Verhandlungen mit den Verwertungsgesellschaften gegeben, das Ergebnis wurde vom Anwalt des Bundesgremiums geprüft. Der Bundesgremialobmann erklärt nun, dass nun eine „weitestgehende Übereinstimmung“ in den Verhandlungen erzielt werden konnte.

Der Bundesgremialobmann Wolfgang Krejcik schickt voraus: „Zum Abschluss eines ,Rahmenvertrages‘ zur endgültigen Regelung für Urheberrechtsforderungen aus der Vergangenheit dürfen wir Ihnen mitteilen, dass wir mit der verhandlungsführenden AUME weitestgehende Übereinstimmung erzielt haben. Wir erkennen natürlich das höchste Interesse unserer Unternehmen, zu einem positiven Abschluss zu kommen. Einige Verwertungsgesellschaften sind allerdings bis jetzt noch nicht bereit, hier ihre Zustimmung zu geben. Wir sind jedoch noch immer zuversichtlich, dass es auch hier zu einer Lösung dieses Problems kommen kann. An den Kernpunkten halten wir fest.“

Nach Austausch gegenseitiger Forderungen liegt nun ein Gesamtvertrag vor, den das Bundesgremium zum Download bereit hält.

Bundesgremialobmann Krejcik: „Der sorgfältig geprüfte Gesamtvertrag wird von uns in den nächsten Tagen unterzeichnet.“

Krejcik schreibt in einer Presseaussendung, dass der vorliegende Gesamtvertrag Rechtssicherheit für die Mitglieder bringen soll, „obwohl uns natürlich bewusst ist, dass nicht alle Wünsche der Vertragsparteien umgesetzt werden konnten. Vereinbart wurde jedoch auch, dass die Umsetzung dieses Gesamtvertrages von beiden Seiten genau beobachtet wird, wobei ,Adaptierungen‘ bei offensichtlichen Fehlentwicklungen zügig vorgenommen werden können“, so Krejcik, der ankündigte, über weitere Entwicklungen zu informieren.

Hier können Sie den Gesamtvertrag downloaden.

Autor/in:
Redaktion Elektrojournal
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